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MI | 11.04.2012
Bewegungskindergarten (Foto: ORF)
INLAND
Ganztagsbetreuung: Länder begrüßen Ausbau
Bis 2015 soll an der Hälfte aller Schulen Nachmittagsbetreuung angeboten werden. Von 2012 bis 2014 soll es jährlich 15 Mio. Euro als Anstoßfinanzierung seitens des Bundes geben. Die Länder zeigen sich darüber erfreut.
Keine Extramittel für Sprachförderung
Erwartungsgemäß positiv haben die Bundesländer Wien, Niederösterreich, Oberösterreich, Tirol, Salzburg, Steiermark, Vorarlberg und das Burgenland auf die Einigung der Regierung reagiert, die Kinderbetreuungsplätze für die unter Dreijährigen weiter ausbauen zu wollen.

Neben den jährlich 15 Mio. Euro als Anstoßfinanzierung stehen für 2011 zusätzlich zehn Mio. Euro zur Verfügung. Schade sei allerdings, dass es diesmal keine zusätzlichen Mittel für die Sprachförderung gebe, hieß es aus Wien, auch für Salzburg ist das ein "Wermutstropfen".
Wien "begrüßt" Beschluss
"Wir freuen uns, dass sich die Regierungspartner zur Verlängerung der Anstoßfinanzierung für den Kindergartenausbau entschlossen haben", so Wiens Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ) in einer Aussendung. Nur dadurch könne der österreichweite Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen abgedeckt werden.

Der Entschluss des Bundes, noch heuer zehn Mio. beizusteuern, sei "zu begrüßen", erklärte der Stadtrat. In den kommenden drei Jahren beträgt die Förderung jeweils 15 Mio. Euro, die von den Ländern um dieselbe Summe aufgestockt werden sollen. Zur Mitfinanzierung ist Oxonitsch bereit. "Natürlich werden wir verdoppeln", betonte die Sprecherin.
S: "Wermutstropfen" Sprachförderung
Etwas abwartender reagierte Salzburg: Die zuständige Landesrätin Tina Widmann (ÖVP) zeigte sich gegenüber der APA grundsätzlich erfreut über zusätzliche Gelder in der Kinderbetreuung. Ob das Geld zum Verdoppeln auch vorhanden sei, müsse sie sich im Detail aber erst ansehen. Gleichzeitig drückte sie ihr Bedauern aus, dass die Sprachförderung einem Kompetenzstreit zwischen Bildungs- und Familienministerium zum Opfer fallen solle, das sei ein "Wermutstropfen".
OÖ: Ausbau bei unter Dreijährigen
Aus dem Büro der zuständigen oberösterreichischen Landesrätin Doris Hummer (ÖVP) war zu erfahren, dass die weitere Anstoßfinanzierung sehr begrüßt werde. Denn bei den Drei- bis Sechsjährigen betrage die Betreuungsquote schon über 90 Prozent, bei den unter Dreijährigen jedoch nur rund zehn Prozent. Da gebe es Nachholbedarf.

Eine Verbesserung des Angebots sei ein vordringliches Ziel. Deshalb gebe es ein entsprechendes Expansionsprogramm, frisches Bundesgeld sei dabei willkommen. Zur Kofinanzierung sei man bereit. Oberösterreich wolle allerdings, dass es zu einer dauerhaften Kofinanzierung komme und es nicht bei einer kurzfristigen bleibe.
NÖ dankbar für "jeden Euro"
Zustimmung zur beschlossenen Anstoßfinanzierung kam auch aus Niederösterreich. "Wir sind natürlich dankbar für jeden Euro, den wir bekommen vonseiten des Bundes", hieß es im Büro von Landesrätin Barbara Schwarz (ÖVP). Dass die Länder ebenfalls Geld zuschießen müssen, sei "kein Thema": Niederösterreich habe schließlich schon in den vergangenen Jahren selbst kräftig in die Kinderbetreuungseinrichtungen investiert und werde diese Bemühungen auch fortsetzen.
Tirol: Geld für Qualitätsverbesserungen
Tirols Bildungslandesrätin Beate Palfrader (ÖVP) begrüßte die Einigung ebenfalls. "Das war unser Bestreben", betonte Palfrader gegenüber der APA. Sie kenne die Einigung noch nicht im Detail und ob das Geld auch eventuell für Qualitätsverbesserungen sowie Personalkosten verwendet werden könne, begrüße aber jedenfalls die finanzielle Unterstützung. Zudem hofft Palfrader, dass diese auch nach 2014 fortgesetzt wird.
Burgenland: Bedarf erst evaluieren
Auch die Kindergartenreferentin im Burgenland, Landesrätin Michaela Resetar (ÖVP), "begrüßt, dass der Bund auch in den kommenden Jahren 15 Millionen Euro für die zusätzliche Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen zur Verfügung stellt". Ob das ausreichend sei, müsse erst evaluiert werden. Man sei im Burgenland bisher sehr gut mit der Kofinanzierung mit dem Bund gefahren und auch weiterhin zur Mitfinanzierung bereit, so ein Pressesprecher der Landesrätin zur APA.
Steiermark und Vorarlberg erfreut
Auch in der Steiermark und in Vorarlberg zeigte man sich erfreut über die zusätzlichen Gelder. "Entscheidend sind freilich die näheren Details der Finanzierungsbeteiligung", so die zuständige steirische Landesrätin Elisabeth Grossmann (SPÖ).

Vorarlbergs Schullandesrat Siegi Stemer (ÖVP) befand es "für jedenfalls gut, dass die Bundesregierung die Anstoßfinanzierung nun weiterlaufen lässt". Diesbezüglich verwies er auch auf eine Entschließung des Landtags, in der eine Verlängerung gefordert wurde.
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