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MI | 11.04.2012
"Sauställe" und "Schweineren"
Verbale Ausrutscher im Parlament
Die Abgeordneten haben im Parlament 2005 nicht nur über Reformen und Gesetze, sondern auch über "Sauställe" und andere "Schweinereien" referiert. Um das Ansehen des Hohen Hauses bemüht, waren die drei Nationalratspräsidenten mit der Erteilung von Ordnungsrufen nicht zimperlich.
17 Ordnungsrufe
Im vergangenen Jahr waren es insgesamt 17 und damit um zwei mehr als im Kalenderjahr 2004.

Einen Rügen-Doppelpack verdiente sich SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter in der 115. Nationalratssitzung für "der abenteuerliche Unsinn des Bundeskanzlers" und "Spesenritter der Nation" an die Adresse Jörg Haiders (BZÖ).

Nicht den Mund verbieten ließ sich sieben Sitzungen später auch sein grüner Mitstreiter Werner Kogler, der seine Kollegen aus den Regierungsparteien "gewissenlose Abgeordnete" schimpfte - eine Wortwahl, die dem Nationalratspräsidenten Andreas Khol (ÖVP) Sorgen über "das Prestige des Parlaments in der Öffentlichkeit" machte.
KHM als "Saustall"
Der geschäftsführende SPÖ-Klubchef Josef Cap legt am gleichen Tag aber noch nach und "nahm ausnahmsweise einen Ordnungsruf gerne entgegen", um das Kunsthistorische Museum als "Saustall" zu betiteln.
Rüge für Schüssel
In der gleichen Sitzung hatte bereits zuvor Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) für Aufregung gesorgt, im Protokoll ist zu lesen: "Präsidentin Barbara Prammer (das Glockenzeichen gebend): Herr Bundeskanzler, ich mache ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Sie von ihrer zehnminütigen Redezeit 7 1/2 Minuten nicht zur Sache gesprochen haben. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich habe nicht unterbrochen und habe auch nicht vor, Ihnen einen Ordnungsruf zu geben bezüglich der Äußerung 'Wahnsinn', obwohl das auf unserer Liste steht."
"Private Verwarnungen" von Khol
Christian Puswald (SPÖ) erhielt sogar "private Verwarnungen" von Khol, ließ sich davon aber von Zwischenrufen nicht abhalten: "Präsident Andreas Khol: Herr Abgeordneter Puswald, ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf! (Abg. Partik-Pable: Was hat er g'sagt?) - Das ist ganz gleich. Beharrlich redet er in jede Diskussion, nicht von seinem Platz aus, drein. Ich habe Sie privat bereits drei Mal verwarnt. Das ist nicht der Stil dieses Hauses. (Abg. Puswald: Es gibt keine private Verwarnung!)."
"Bitte um einen Ordnungsruf"
Wenn es um die Ordnung geht, wird im Hohen Haus auch gepetzt. Wilhelm Molterer (ÖVP) am 7. April: "Frau Präsidentin! Bei der Wortmeldung des Kollegen Scheibner ist ein Zwischenruf gefallen. (Abg. Scheibner: Vom Jarolim!) Ich habe vom Kollegen Jarolim das Wort 'hinterfotzig' gehört. Ich ersuche, dafür einen Ordnungsruf zu geben."

Wenig später hatte auch Caspar Einem (SPÖ) etwa zu melden: "Frau Präsidentin! Ich möchte nur darauf hinweisen: Herr Klubobmann Molterer, der es für notwendig gefunden hat, wegen 'Hinterfotzigkeit' einen Ordnungsruf zu begehren, hat jetzt gerade selbst 'Schweinerei' hineingerufen, und auch Herr Abgeordneter Zweytick hat dafür, dass er mir zwei Mal vorgeworfen hat, dass das, was ich sage, 'Schwachsinn' ist, keinerlei Reaktion gehabt. - Ich halte das für unausgewogen."
Vernaderer, Heuchler und Blutsauger
Mit dem Vorwurf der "moralischen Verkommenheit" vertrieb Cap in der 95. Sitzung sogar den Kanzler und die ÖVP-Abgeordneten aus dem Plenarsaal.

Glockengeläut gab es in der 107. Sitzung für den Vorwurf der "Schiebung" (Kogler) beim Eurofighter-Kauf. Detlev Neudeck (FPÖ) attestierte Peter Pilz (Grüne) "Wahnvorstellungen".

Im Parlament anzutreffen waren außerdem "Vernaderer" (Uwe Scheuch/BZÖ zur SPÖ), "Großmeister der Heuchlerei" (Kogler) sowie "Großmeister der Scheinheiligkeit" (Kogler zu Reinhold Lopatka/ÖVP ) und "Blutsauger" (Walter Posch/SPÖ).
Milde bei Reue
Bei reuigen Abgeordneten zeigte Khol aber Milde: "Herr Abgeordneter Kaipel, der Vorwurf der 'blinden Gier' an die Frau Bundesministerin entspricht nicht der Würde des Hauses! Sie können das noch zurücknehmen, andernfalls werde ich Ihnen einen Ordnungsruf erteilen. Sie bedauern es, okay, dann ist es erledigt."

Auch Ferdinand Maier entging mit einer Entschuldigung dem Ordnungsruf für "Sauerei" (über die Betriebsansiedlungspolitik in Wien). Trotz so manchen geheimen Wunsches ausgeblieben ist ein Ordnungsruf für den Nationalratspräsidenten selbst, Brigid Weinzinger (Grüne) empfahl einen solchen "zumindest im stillen Kämmerlein".
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